3 Jahre inklusives Wahlrecht

16.05.2022 CJD Berlin-Brandenburg « zur Übersicht

Am 16. Mai 2019 hat der Bundestag die Wahlausschlüsse von Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten aus dem Bundeswahlgesetz gestrichen. Seitdem dürfen alle Menschen wählen und es gilt Inklusives Wahlrecht für alle.

Menschen mit Behinderung, die rechtlich betreut werden, hatten zur Bundestagswahl im vergangenen Herbst zum ersten Mal die Möglichkeit, ihre Stimme für das deutsche Parlament abzugeben. Auch die Bewohner unserer Außenwohngruppe in Perleberg wählten 2021 erstmals den Bundestag mit.

Wie aber läuft so eine Wahl praktisch ab? Was sind das für Zettel, die ich bekomme? Warum durften sich bei der Zweitstimme explizit nur 19 Parteien zur Wahl aufstellen? Wie viele Kreuze darf ich auf dem Wahlzettel machen? Welche unterschiedlichen Parteien gibt es und welche Leitgedanken verfolgen sie? Was tun die Parteien für Menschen mit Beeinträchtigung? Die Bewohner*innen der Außenwohngruppe in Perleberg hatten viele Fragen, die sie zwei Wochen vor dem Wahltermin in einem offenen Gespräch mit der damaligen Ombudsfrau Annett Jura diskutieren konnten. „Wir haben uns am 26. September 2021 auf den
Weg ins Wahllokal gemacht“, berichtet Hausleiterin Hanka Bielert. „Gabi ist vor Vorfreude ins Wahllokal getanzt. Alle waren vorher aufgeregt und stolz, nachdem sie ihren Wahlzettel selbst in die Wahlurne stecken konnten. Mit dem Ergebnis sind alle zufrieden. Denn sie haben wählen dürfen - und das ist wichtig!“